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Gemeinde Döhlau  |  E-Mail: gemeinde@doehlau.de  |  Online: http://www.doehlau.de

Neuer Sachstand zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Regensburg

Lärmschutz
Bei der Besprechung in Oberkotzau Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit Altbürgermeister Gerhard Hager und Bürgermeister Thomas Knauer

Der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bei einer Veranstaltung in Neustadt an der Waldnaab erklärt, dass die Planungen zur Elektrifizierung „unter Zugrundelegung von Lärmvorsorge durchzuführen sind.“ 

 

Folgt das Eisenbahnbundessamt dieser Vorgabe des Ministeriums, ist die Kausalität zwischen Elektrifizierung und zusätzlichem Lärm gegeben und somit grundsätzlich der Anwendungsbereich der 16. BlmSchV (Verkehrslärmschutzverordnung) eröffnet.

 

 

 

 

 

 

Der Bundesverkehrsminister sicherte dies auch dahingehend ab, dass er der Bahn gegenüber mitteilen wird, dass die Förderung/Finanzierung von Lärmschutzmaßnahmen gewährleistet ist. 

Mit dieser grundsätzlichen Aussage des Bundesverkehrsministers sind aber keinesfalls alle Fragen geklärt. Vielmehr kommt es nunmehr im Rahmen der Planungen darauf an, wo Lärmgrenzwerte überschritten werden und in welcher Form Lärmschutz gewährleistet wird. Dies sind rechtliche Fragen, die im Planfeststellungsverfahren geklärt werden müssen. Das Landratsamt und die Kommunen werden sich daher weiterhin rechtlich vertreten lassen.

 

Hinsichtlich des Planfeststellungsverfahrens wurde der rechtlicher Vertreter von der DB-Netz AG mit Schreiben vom 24. Juli 2017 darüber informiert, dass neuerdings der Prognosehorizont 2030 Grundlage des Verfahrens sein wird und das Verfahren mit den Prognosezahlen/dem Prognosehorizont 2025 ausgesetzt wird. Dies ist bezüglich des Lärmschutzes sinnvoll und für die Betroffenen von Vorteil.

 

Da die neuen Zugzahlen voraussichtlich Ende 2017 veröffentlicht werden, wird erst im Anschluss daran eine Überarbeitung bzw. Erstellung der Planunterlagen erfolgen können. Es ist daher höchstwahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr mit einer Auslegung der Planfeststellungsunterlagen zu rechnen.

 

Am 04.08.2017 fand eine parteiübergreifende Gesprächsrunde im Rathaus Oberkotzau statt.

Martin Pohl und andere Mitglieder des Forums Bahnlärm Hof/Oberkotzau, darunter auch Altbürgermeister Gerhard Hager aus Döhlau, waren mit dabei. Neben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nahmen: Bundestagsabgeordneter Hans-Peter Friedrich, die Landtagsabgeordneten Alexander König und Klaus Adelt, der Hofer Landrat Dr. Oliver Bär und sein Wunsiedler Kollege Dr. Karl Döhler sowie die Bürgermeister Thomas Knauer aus Döhlau, Hans-Peter Baumann aus Schwarzenbach an der Saale und zweiter Bürgermeister Erich Pöhlmann aus Oberkotzau daran teil.

 

Die zahlreichen Eingaben für einen Lärmschutz entlang der Bahnstrecke von Hof nach Regensburg im Bundesverkehrsministerium nicht unbeachtet. Alexander Dobrindt hat in Oberkotzau wiederholt, was er eine Woche zuvor in Neustadt an der Waldnaab bekannt gegeben habe. Der Bundesverkehrsminister betrachte die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg für einen leistungsfähigen transeuropäischen Schienengüterverkehr als wesentliche bauliche Veränderung, für die ein Lärmschutz notwendig sei. Die Teilnehmer an der Gesprächsrunde waren sich einig, dass in die Lärmschutzplanung die Bürger mit einbezogen werden müssen. Die Planung muss deshalb neu gestartet werden. Dies wird voraussichtlich erst im Jahr 2018 sein.

 

Martin Pohl lobte die Einigkeit zwischen allen Politikern und Bürger der örtlichen Initiativen zwischen Hof und Regensburg für das gemeinsame Ziel. „Wir haben in Sachen Lärmschutz einen Meilenstein platziert“. Das Forum Bahnlärm werde die konkreten Lärmschutz-Planungen

kritisch begleiten.

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